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Polen

Polen hatte ab Mitte der 1970er Jahre mit einer sich stetig verschlechternden Versorgungslage der Bevölkerung zu kämpfen. 1980 führten massive Preiserhöhungen für Fleisch zu Streiks, die in der Gründung der unabhängigen Gewerkschaft "Solidarność" durch den Arbeiterführer Lech Wałęsa und der Besetzung der Danziger Leninwerft gipfelten. Die Ausrufung des Kriegsrechts im Dezember 1981 und die Verhaftung Wałęsas sowie zahlreicher "Solidarność"-Mitglieder zerstörte die Hoffnungen auf friedliche Reformen im kommunistisch regierten Polen.


Rund um den Jahreswechsel 1981/82 flohen zwischen 120.000 und 150.000 PolInnen nach Österreich. Der Großteil wurde nach einer Erstregistrierung im Flüchtlingslager Traiskirchen in Gasthöfen und Pensionen strukturschwacher ländlicher Regionen untergebracht. Österreich verstand sich zu diesem Zeitpunkt noch immer in erster Linie als Transitland: Die meisten der bis dahin angekommenen Flüchtlinge hatten nach ihrer Erstversorgung Ausreiseanträge in die klassischen Auswanderungsländer USA, Kanada und Australien gestellt. Zu Beginn der 1980erJahre war die Anerkennungsrate zur Gewährung politischen Asyls für Flüchtlinge aus kommunistischen Staaten in Österreich mit 70 bis 80 Prozent deshalb noch überaus hoch gewesen. Nachdem sich jedoch die Aufnahmekriterien der klassischen Auswanderungsländern verschärft hatten, stellten immer mehr Flüchtlinge Asylanträge in Österreich, wo angesichts der Polenkrise bald Stimmen laut wurden, die eine restriktivere Asylpolitik forderten. 1983 wurden erste Überlegungen zur Senkung der Flüchtlingsquoten angestellt.



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Marshall-Plan: Das European Recovery Program (ERP) wurde nach seinem Initiator, dem US-Außenminister George C. Marshall, auch "Marshall-Plan" genannt. Mit der Abwicklung in den USA war die ECA (Economic Cooperation Agency) betraut. Mit der Koordination in Europa befasste sich die OEEC (Organisation for European Economic Cooperation, seit 1961: OECD – Organisation for Economic Cooperation and Development) mit Sitz in Paris. Die Konvention der OEEC wurde am 16. April 1948 von den 17 westeuropäischen Staaten, die am europäischen Wiederaufbauprogramm der USA teilnahmen, und den beiden assoziierten Mitgliedern Kanada und USA unterzeichnet.

Sozialpartnerschaft: Die Sozialpartnerschaft ist ein zentrales Element der so genannten österreichischen "Konsensdemokratie". Obwohl sie eine prägende Institution der Zweiten Republik war und teilweise immer noch ist, ist sie doch verfassungsrechtlich nicht verankert, besteht also auf freiwilliger Basis.
Den Beginn machte die Gründung der Kammer für Arbeiter und Angestellte 1921 als Gegenstück zur bereits bestehenden Handelskammer. Schon bei der Gründung war vorgesehen, dass die AK mit anderen Vertretungskörperschaften Ausschüsse bilden sollte, um gemeinsame Anliegen zu behandeln.
Im Wesentlichen bedeutet "Sozialpartnerschaft" die Zusammenarbeit von Regierung, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen. Hier werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit und nach dem Einstimmigkeitsprinzip Abmachungen über die Lohnentwicklung getroffen, wodurch Arbeitskämpfe verhindert werden und der soziale Frieden gewahrt bleiben soll.
Den Anfang der Sozialpartnerschaft machten die fünf Lohn- und Preisabkommen zwischen 1947 und 1951.
Auslöser dafür war der starke Anstieg der Lebenshaltungskosten. So stiegen die Lebensmittelpreise zwischen April und Juni 1947 um 83%, während die Löhne nur um 20% angehoben wurden.
In der daraufhin gegründeten Wirtschaftskommission arbeiteten erstmals die Interessenvertretungen von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite zusammen. Die Kommission hatte zum Ziel, die Wirtschaft zu beobachten und der Regierung Vorschläge zu unterbreiten, die die Löhne und Preise stabil halten und die Inflation kontrollieren sollten.
Nachdem der Nachfolger der Wirtschaftskommission, das Wirtschaftsdirektorium, 1952 vom Verfassungsgerichtshof aufgelöst wurde und ein sozialpartnerschaftliches "Vakuum" herrschte, wurde 1957 die Paritätische Kommission gegründet, in der neben den Interessenvertretungen (Arbeiterkammer, ÖGB, Landwirtschaftskammer und Bundeswirtschaftskammer) der Bundeskanzler, der Innenminister und der Minister für Handel und Wiederaufbau vertreten waren.
Obwohl die Kommission nur Vorschläge unterbreiten kann, ist ihr Einfluss bedeutend: Da die Interessenvertretungen in Österreich eng mit den beiden großen Parlamentsparteien verknüpft sind, ergaben sich zwischen Regierungsmitgliedern, Interessenvertretern und Nationalratsabgeordneten stets personelle Überschneidungen, sodass die Vorschläge der Sozialpartner rasch in entsprechende Gesetze und Verordnungen übernommen wurden.
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